Zeitpunkt des Todes: Erbfall.

Gem. § 1922 Abs.1 BGB tritt mit dem Tod eines Menschen der ein. Die verstorbene Person, um deren Vermögen es im geht, bezeichnet man als . Aber wann tritt der Tod im erbrechtlichen Sinn ein? Gemäß § 1 BGB beginnt das Leben…

Schenkung mit böswilligem Hintergedanken?

Wenn ein in der Absicht, den Vertragserben zu beeinträchtigen, eine Schenkung gemacht hat, so kann der Vertragserbe nach § 2287 Abs.1 BGB von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenks fordern. Diese Vorschrift soll im Rahmen eines…

Die Andeutungstheorie in der Landwirtschaft

Die Andeutungstheorie hat im eine bedeutende Rolle. Hiernach können und müssen auch außerhalb des liegende Umstände bei der Auslegung berücksichtigt werden. Die hierauf basierende, durch Auslegung zu ermittelte Verfügung des s, kann…

Facebook und das Erbrecht

Facebook und . Zwei Begriffe, die aus verschiedenen Jahrhunderten stammen und nun zusammengeführt werden müssen. Sicherlich bringt unser Zeitalter der Digitalisierung viele Vorteile mit sich. Aber es liegt auch in der Natur der Sache, dass…

Pflichtteilsverzicht für einen Sportwagen?

Viele Eltern nutzen Belohnungen, um die Motivation ihrer Sprösslinge zu fördern. Möglicherweise bekommt die Tochter 1000,- Euro, wenn sie bis zu ihrem 18. Geburtstag nicht raucht oder der Sohn einen Urlaub in Spanien spendiert, wenn im Schulzeugnis…

Keine Vorlagepflicht für Erbschein

Es kommt selten vor, dass ein eigenhändig geschriebenes nicht eindeutig zu verstehen ist. In der Folge stellen sich an dieser Stelle selten Probleme bei der ab der – wenn sich keine Immobilien im befinden. In diesen Fällen sollte die…

Pflichtteilsanspruch trotz Ausschlagung

Es gibt einige Gründe, eine Erbschaft auszuschlagen. Beispielsweise die Überschuldung des es oder um die Erbschaft einem anderen zukommen zu lassen. Daran wird die Erwartung geknüpft, sich von dem Erbe in seiner Gesamtheit zu distanzieren…

Erbengemeinschaft: Widerruf einer einzelnen Vollmacht?

Vollmachten sind eine nützliche Einrichtung. Man betraut andere mit Aufgaben, die man aus verschiedenen Gründen nicht selber erledigen kann oder möchte. Auch bei einer ist es organisatorisch sinnvoll, wenn ein Miterbe wirksam Erklärungen…

BGH: Patientenverfügung muss konkret sein

Was sind für Sie lebenserhaltende Maßnahmen? Die künstliche Ernährung mittels einer Magensonde? Die meisten Menschen würden dies bejahen. Der BGH verneint das. In einem Beschluss vom 6. Juli 2016 zum Az. XII ZB 61/16 stellte der BGH…

Krankenkasse darf nicht über Erbenstellung entscheiden

Verstirbt jemand, geht gem. § 1922 BGB sein Vermögen als Ganzes auf den oder die über. Die haften überdies gem. § 1967 BGB auch für die . Diesen Umstand wollte eine Krankenkasse zu ihren Gunsten nutzen und hat kurzum die Rechtsnachfolge…