Einträge von Julia Rusch

Zweite Ehe, zweite Chance

Ehescheidungen sind keine Seltenheit. Viel Freude bereiten sie niemandem, sodass die Parteien regelmäßig erleichtert sind, wenn die Angelegenheit „abgehakt“ ist und der Weg für einen Neustart frei ist. Selbstverständlich ist jedermann darin frei, auch mit seinem ehemaligen Ehepartner doch einen Wiederanfang zu wagen und ihn gegebenenfalls ein zweites Mal zu heiraten. Dass hierin tatsächlich ein […]

Über die Auslegung von Testamenten

Bereits Friedemann Schulz von Thun stellte in seinem Vier-Ohren-Modell fest: Eine Aussage kann mehr als nur eine Bedeutung haben. Vor allem in den Ohren des Empfängers. Dabei erkannte er ferner, wie konfliktanfällig menschliche Kommunikation ist. Die Formulierungen im Rahmen eines s sind nicht weniger streitanfällig. Hier kommt erschwerend hinzu, dass meistens kein Dialog mehr zur […]

Keine Erbenstellung durch „begleitende Pflege“

Nach § 2065 Abs. 2 BGB kann nur der selbst bestimmen, wer sein sein soll. Am einfachsten ist es hierbei, den namentlich zu benennen. Es ist auch denkbar, einen begrenzten Kreis von Personen zu bezeichnen, aus dem der nach bestimmten sachlichen Gesichtspunkten durch einen Dritten bindend ausgewählt werden kann. Die Anforderungen an eine erfolgreiche Konkretisierung sind jedoch hoch: Der […]

Neues aus dem Hause Facebook

Anfang des Jahres berichteten wir über ein Urteil, in dem es um die Zugangsrechte von Eltern zu dem Facebook-Account ihrer minderjährigen, verstorbenen Tochter ging. Dem Urteil (LG Berlin, 17.12.2015, Az. 20 I 172/15) lag damals der Sachverhalt zugrunde, dass die Tochter aus ungeklärten Umständen von einer U-Bahn erfasst worden war und verstarb. Der Fahrer der […]

„Sein Testament machen.“

Dieser Satz ist mal eben gesagt. Mal eben gemacht, ist ein hingegen nicht. Dahinter verbergen sich eine Reihe von Formvorschriften, die es zu beachten gilt. Da ein seine Wirkung erst entfaltet, wenn der Verfasser verstorben ist und dazu selbst keine Erklärungen mehr abgeben kann, sind Probleme vorprogrammiert. Um Zweifel und Streitigkeiten über die Gültigkeit und […]

Pflegefreibeträge im Erbschaftssteuerrecht – auch für die Kinder

Eltern und Kinder sind einander Beistand und Rücksicht schuldig. Das sagt jedenfalls § 1618a BGB. Doch meistens bedarf es der Kenntnis dieser Norm nicht, um ihre Aussage umzusetzen. Es ist vielmals ein Selbstverständnis, nach dem viele Familien leben. Gerade wenn Eltern älter werden, wird sichtbar wie wichtig familiärer Beistand ist. Sobald ein oder beide Elternteile pflegebedürftig werden, […]

Stiften gehen …

Der muss nicht immer an Partner, Verwandte oder Freunde vermacht werden: Der kann sein Vermögen auch einer „guten Sache“ widmen. Dazu bietet es sich an, das Vermögen einer zu überlassen, deren Sinn darin besteht, diese „gute Sache“ zu fördern. Der hat auch die Möglichkeit, nur einen Teil seines es an die weiterzugeben, sowie lebzeitig oder […]

Die Ehe und das Erbrecht

Ohne eine wegen, folgt ein den Regeln der . Nach einem ersten Blick in die Vorschriften, die die bestimmen (§§ 1922 ff. BGB), scheint es, als sollten vor Allem die Verwandten des Erblassers bzw. der erben. Für eine Verwandtschaft bedarf es gemäß § 1589 BGB einer Abstammungsbeziehung. Aber was ist mit den Ehegatten? Diese fallen nicht unter § 1589 BGB und gehören […]

Zeit für Änderungen

Überwiegend ist das deutsche modern und den heutigen gesellschaftlichen Anschauungen angepasst. Doch gelegentlich legt es erstaunlich altmodische Anschauungen an den Tag: Zwei Abkömmlinge, die jeweils vor dem Jahr 1949 geboren wurden und deren Väter jeweils 2007 und 2006 gestorben haben, wurde die Erteilung des s verweigert. Grund laut den Nachlassgerichten: Nichteheliches Kind. Diese Begründung klingt […]

Eine dritte Meinung

Bezeichnung des Erben durch einen Dritten Der hat bei der Errichtung eines s die Qual der Wahl: Wen soll er als einsetzen? Die Entscheidung kann ihm nach § 2065 Abs. 2 BGB niemand abnehmen. Hiernach kann er die Bestimmung der Person, die eine Zuwendung erhalten soll, keinem Anderen überlassen. Diese Bestimmung kann auch nicht durch eine Stellvertretung umgangen werden. […]