Einträge von Carolina Harbs

Was löst eine Pflichtteilsstrafklausel in einem Ehegattentestament aus?

Eine Pflichtteilsstrafklausel in einem gegenseitigen Ehegattentestament regelt die Ansprüche von pflichtteilsberechtigten en, wenn sich die Ehepartner im Falle ihres Todes zunächst ausschließlich gegenseitig als n einsetzen wollen. Je nach Gestaltung der Klausel wird ihre Rechtsfolge durch ein bestimmtes Verhalten des en ausgelöst. Unter welchen Umständen dies der Fall sein kann, hatte kürzlich das OLG München […]

Enterbung – Was bedeutet das eigentlich?

Erbrecht betrifft, zu einem bestimmten Zeitpunkt,  jeden Menschen. Daher überrascht es nicht, dass unter juristischen Laien besonders viele Halbwahrheiten über dieses Rechtsgebiet verbreitet sind. Dies gilt insbesondere auch für Enterbungen und alle damit verbundenen Konsequenzen. Enterbungen sind keine Seltenheit. Insbesondere bei anhängigen Scheidungsverfahren, Trennungen oder anderen Familienstreitigkeiten sollen gesetzliche n wie Ehepartner oder Nachkommen häufig […]

Die 5 größten Erbrechtsirrtümer

Erbrecht betrifft jeden früher oder später. So verwundert es nicht, dass jeder schon einmal das ein oder andere Gerücht über diese Rechtsmaterie gehört hat. Dass sich dabei auch unzutreffende Informationen verbreiten können, liegt auf der Hand. Unter juristischen Laien sind daher viele Erbrechtsirrtümer verbreitet, die immer wieder zu Streit in der Familie führen. Die wichtigsten […]

Notarielles Nachlassverzeichnis – In welchem Umfang hat der Erbe mitzuwirken?

Verstirbt eine Person und hat der Pflichtteilsberechtigte durch Verfügung von Todes wegen enterbt, können diese gem. § 2314 Abs. 1 S. 3 BGB zur Berechnung ihres es von dem oder den ein sogenanntes notarielles beanspruchen. Darin sind alle im Nachlass enthaltenen Verbindlichkeiten, Vermögenswerte und Gegenstände, aber auch lebzeitige Schenkungen des s durch den Notar aufgrund […]

Sind Urlaubsansprüche vererblich?

Wer zur Beendigung seines Arbeitsverhältnisses noch unverbrauchten Urlaub hat, kann diesen in Form eines Urlaubsabgeltungsanspruches geltend machen. Der Arbeitgeber kann den nicht verbrauchten Urlaub dann durch eine Geldleistung ersetzen. Doch was passiert, wenn das Arbeitsverhältnis frühzeitig durch den Tod des Arbeitnehmers beendet wird? Diese etwas ungewöhnlich erscheinende Frage hatte jüngst der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu […]

Berücksichtigung von Urheberrechten im Testament

Wer sich Gedanken über sein macht, denkt oft zunächst über die Verteilung materieller Gegenstände oder des Vermögens auf der Bank nach. Doch zu den Dingen, die vererbt werden können, zählen auch sog. immaterielle Güter. Dazu gehören zum Beispiel Patente, Lizenzen oder Urheberrechte. Urheberrechte schützen Rechte an geistigem Eigentum. Wer also Schöpfer eines Gemäldes, oder eines […]