Pflegefreibeträge im Erbschaftsteuerrecht – auch für die Kinder

Eltern und Kinder sind einander Beistand und Rücksicht schuldig. Das sagt jedenfalls § 1618a BGB. Doch meistens bedarf es der Kenntnis dieser Norm nicht, um ihre Aussage umzusetzen. Es ist vielmals ein Selbstverständnis, nach dem viele…

Stiften gehen ...

Der muss nicht immer an Partner, Verwandte oder Freunde vermacht werden: Der kann sein Vermögen auch einer „guten Sache“ widmen. Dazu bietet es sich an, das Vermögen einer zu überlassen, deren Sinn darin besteht, diese „gute Sache“…

Die Ehe und das Erbrecht

Ohne eine wegen, folgt ein den Regeln der . Nach einem ersten Blick in die Vorschriften, die die bestimmen (§§ 1922 ff. BGB), scheint es, als sollten vor Allem die Verwandten des Erblassers bzw. der erben. Für eine Verwandtschaft…

Zeit für Änderungen

Überwiegend ist das deutsche modern und den heutigen gesellschaftlichen Anschauungen angepasst. Doch gelegentlich legt es erstaunlich altmodische Anschauungen an den Tag: Zwei Abkömmlinge, die jeweils vor dem Jahr 1949 geboren wurden und…

Eine dritte Meinung

Bezeichnung des Erben durch einen Dritten Der hat bei der Errichtung eines s die Qual der Wahl: Wen soll er als einsetzen? Die Entscheidung kann ihm nach § 2065 Abs. 2 BGB niemand abnehmen. Hiernach kann er die Bestimmung der Person,…

Ermittlungen im Pflegeheim

Fluch und zugleich Segen ist in der Zivilgerichtsbarkeit der sogenannte Beibringungsgrundsatz. Er besagt, dass die Parteien jeweils den streitgegenständlichen Stoff selbständig sammeln und dem Gericht vortragen müssen. Das ist für…

Von Pflichtteilsansprüchen und Steuerpflichten

So sinnvoll die Zahlung von Steuern überwiegend sein mag – gerne zahlt sie wohl niemand. Besonders unbeliebt werden Steuern dann, wenn sie einen überraschend rücklings überfallen, weil mit ihnen nicht gerechnet wurde. Eine solch unangenhme…

In der Not ...

Wer beim Eintritt des schlimmsten Falles einen Notfallplan parat hat, ist immer auf der sicheren Seite. Das dachten sich auch die Gesetzgeber, die das BGB mit seinem formten. Falls dem Erblasser der Erbfall droht und er noch kein Testament…

Die Testierfähigkeit

In den Genuss der kann nur derjenige kommen, der auch die Testierfähigkeit innehat. Die Verfassung eines s, beziehungsweise einer , ist rechtlich gesehen der Abschluss eines Rechtsgeschäfts. Für das Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts,…

Formvollendete Geschenke

Geschenke sind etwas schönes. Jedenfalls wenn man sie behalten darf. Im Alltag ist die Abwicklung in der Regel: Die Patentante verbastelt zur Konfirmation ein paar Geldscheine zur Friedenstaube und gibt sie dem Patenkind. Das Patenkind…