Vererblichkeit rechtshängiger Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Der sogenannten „Rechtshängigkeit“ kommt im Zivilrecht eine bedeutende Rolle zu. Sie tritt im Zivilprozess ein, wenn einem Beklagten die Klage zugestellt wurde. Eine Stufe davor spricht man von der „Anhängigkeit“, die durch Eingang…

Kein Schiedsgericht für die Entlassung des Testamentsvollstreckers

Schiedsgerichte bieten eine Reihe von Vorteilen gegenüber staatlichen Gerichten. Unter Anderem ist mit ihnen eine Verfahrensbeschleunigung verbunden, Verhandlungsort und -sprache sind flexibel vereinbar und es können Richter bestimmt werden,…

Ein Testamentsvollstrecker kann zugleich Ergänzungspfleger sein

So sinnvoll die Delegation von Aufgaben an mehrere Personen sein kann – manchmal ist es beruhigend, alle wichtige Angelegenheiten in einer kompetenten und vertrauenswürdigen Hand zu wissen. Ähnliches dachte sich vermutlich die in in folgendem…

Notarielles Nachlassverzeichnis trotz Dürftigkeit des Nachlasses

stehen regelmäßig vor der kniffligen Frage: Was gehört überhaupt zum Vermögen und damit zum Nachlass des s? Gerade für diejenigen, die nur plichtteilsberechtigt sind und nicht unmittelbar am verfahren teilnehmen, sind diese Informationen…

Geschenkt ist geschenkt. Oder nicht?

Mit einem aus dem Jahr 1995 setzten sich die Eltern zweier Kinder wechselseitig zu und ihre Kinder zu gleichen Teilen als des überlebenden Ehegatten ein. Nachdem die Mutter verstarb, übertrug der Vater mit einem Vertrag im Jahr 1999 sein…

Zweite Ehe, zweite Chance

Ehescheidungen sind keine Seltenheit. Viel Freude bereiten sie niemandem, sodass die Parteien regelmäßig erleichtert sind, wenn die Angelegenheit „abgehakt“ ist und der Weg für einen Neustart frei ist. Selbstverständlich ist jedermann…

Über die Auslegung von Testamenten

Bereits Friedemann Schulz von Thun stellte in seinem Vier-Ohren-Modell fest: Eine Aussage kann mehr als nur eine Bedeutung haben. Vor allem in den Ohren des Empfängers. Dabei erkannte er ferner, wie konfliktanfällig menschliche Kommunikation…

Keine Erbenstellung durch „begleitende Pflege“

Nach § 2065 Abs. 2 BGB kann nur der selbst bestimmen, wer sein sein soll. Am einfachsten ist es hierbei, den namentlich zu benennen. Es ist auch denkbar, einen begrenzten Kreis von Personen zu bezeichnen, aus dem der nach bestimmten…

Neues aus dem Hause Facebook

Anfang des Jahres berichteten wir über ein Urteil, in dem es um die Zugangsrechte von Eltern zu dem Facebook-Account ihrer minderjährigen, verstorbenen Tochter ging. Dem Urteil (LG Berlin, 17.12.2015, Az. 20 I 172/15) lag damals der Sachverhalt…

„Sein Testament machen.“

Dieser Satz ist mal eben gesagt. Mal eben gemacht, ist ein hingegen nicht. Dahinter verbergen sich eine Reihe von Formvorschriften, die es zu beachten gilt. Da ein seine Wirkung erst entfaltet, wenn der Verfasser verstorben ist und…