Einträge von Julia Rusch

Unverhofft kommt oft.

Dass sich das Leben nicht immer planen lässt, ist für jeden Menschen, der bereits über 20 ist, keine Neuheit. An dieser Lebensgewissheit muss sich der Verfasser eines Testaments orientieren: Es sind alle Eventualitäten zu regeln. Dass dies manchmal nicht so einfach ist, lässt sich an folgendem Fall veranschaulichen, den der BGH in seinem Beschluss vom […]

Vererblichkeit rechtshängiger Ansprüche bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Der sogenannten „Rechtshängigkeit“ kommt im Zivilrecht eine bedeutende Rolle zu. Sie tritt im Zivilprozess ein, wenn einem Beklagten die Klage zugestellt wurde. Eine Stufe davor spricht man von der „Anhängigkeit“, die durch Eingang der Klage bei Gericht beginnt. Die Rechtshängigkeit begründet ein Prozessrechtsverhältnis zwischen den streitenden Parteien. Sie bewirkt u.A., dass der vor Gericht gebrachte […]

Kein Schiedsgericht für die Entlassung des Testamentsvollstreckers

Schiedsgerichte bieten eine Reihe von Vorteilen gegenüber staatlichen Gerichten. Unter Anderem ist mit ihnen eine Verfahrensbeschleunigung verbunden, Verhandlungsort und -sprache sind flexibel vereinbar und es können Richter bestimmt werden, die für ein Urteil über einen spezifischen Streitgegenstand fachlich besonders gut geeignet sind. Die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts wird in der Regel durch Vertrag festgelegt. In Verträgen […]

Ein Testamentsvollstrecker kann zugleich Ergänzungspfleger sein

So sinnvoll die Delegation von Aufgaben an mehrere Personen sein kann – manchmal ist es beruhigend, alle wichtige Angelegenheiten in einer kompetenten und vertrauenswürdigen Hand zu wissen. Ähnliches dachte sich vermutlich die in in folgendem Fall: Während eines Scheidungsverfahrens wurde die schwer krank. Ihre Vertrauensperson stellte in dieser Zeit ihr Bruder dar. Diesem erteilte sie […]

Notarielles Nachlassverzeichnis trotz Dürftigkeit des Nachlasses

stehen regelmäßig vor der kniffligen Frage: Was gehört überhaupt zum Vermögen und damit zum Nachlass des s? Gerade für diejenigen, die nur plichtteilsberechtigt sind und nicht unmittelbar am verfahren teilnehmen, sind diese Informationen wichtig – nur so lässt sich ihr berechnen. Um den Pflichtteilsberechtigten an dieser Stelle nicht schutzlos zu lassen, schuf der Gesetzgeber u.a. […]

Geschenkt ist geschenkt. Oder nicht?

Mit einem aus dem Jahr 1995 setzten sich die Eltern zweier Kinder wechselseitig zu und ihre Kinder zu gleichen Teilen als des überlebenden Ehegatten ein. Nachdem die Mutter verstarb, übertrug der Vater mit einem Vertrag im Jahr 1999 sein Hausgrundstück auf seine Tochter. Der Vater, der zu diesem Zeitpunkt 71 Jahre alt war, behielt sich […]

Zweite Ehe, zweite Chance

Ehescheidungen sind keine Seltenheit. Viel Freude bereiten sie niemandem, sodass die Parteien regelmäßig erleichtert sind, wenn die Angelegenheit „abgehakt“ ist und der Weg für einen Neustart frei ist. Selbstverständlich ist jedermann darin frei, auch mit seinem ehemaligen Ehepartner doch einen Wiederanfang zu wagen und ihn gegebenenfalls ein zweites Mal zu heiraten. Dass hierin tatsächlich ein […]

Über die Auslegung von Testamenten

Bereits Friedemann Schulz von Thun stellte in seinem Vier-Ohren-Modell fest: Eine Aussage kann mehr als nur eine Bedeutung haben. Vor allem in den Ohren des Empfängers. Dabei erkannte er ferner, wie konfliktanfällig menschliche Kommunikation ist. Die Formulierungen im Rahmen eines s sind nicht weniger streitanfällig. Hier kommt erschwerend hinzu, dass meistens kein Dialog mehr zur […]

Keine Erbenstellung durch „begleitende Pflege“

Nach § 2065 Abs. 2 BGB kann nur der selbst bestimmen, wer sein sein soll. Am einfachsten ist es hierbei, den namentlich zu benennen. Es ist auch denkbar, einen begrenzten Kreis von Personen zu bezeichnen, aus dem der nach bestimmten sachlichen Gesichtspunkten durch einen Dritten bindend ausgewählt werden kann. Die Anforderungen an eine erfolgreiche Konkretisierung sind jedoch hoch: Der […]

Neues aus dem Hause Facebook

Anfang des Jahres berichteten wir über ein Urteil, in dem es um die Zugangsrechte von Eltern zu dem Facebook-Account ihrer minderjährigen, verstorbenen Tochter ging. Dem Urteil (LG Berlin, 17.12.2015, Az. 20 I 172/15) lag damals der Sachverhalt zugrunde, dass die Tochter aus ungeklärten Umständen von einer U-Bahn erfasst worden war und verstarb. Der Fahrer der […]